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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Werner Herzog Film GmbH, Geschäftsführer: Werner Herzog
Türkenstraße 91, 80799 München, Fax: 089-33040768,
Email: office@wernerherzog.com
1. Geltungsbereich
Zwischen der Werner Herzog Film GmbH (nachfolgend auch Verkäufer
genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie haben Vorrang vor etwaigen
abweichenden Bedingungen des Bestellers
2. Bestellung und Vertragsschluss
Die Angaben in den Angeboten der Werner Herzog Film GmbH (nachfolgend
auch Verkäufer genannt) sind freibleibend.
Der Besteller gibt seine Bestellung von Videokassetten, DVDs und anderen
Waren bzw. seine Bestellung zum Herunterladen von Bildern aus Filmwerken
von der Website des Verkäufers mittels des auf der Website des
Verkäufers bereitgestellten Bestellformulars auf. Der verbindliche
Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Verkäufer die
Bestellung (per Email oder in sonstiger Weise) annimmt.
3. Lieferung
Die Lieferung von Videokassetten, DVDs und anderen Waren erfolgt nach
Zahlungseingang beim Verkäufer an die vom Besteller im Bestellformular
angegebene Adresse, sofern nicht anders vereinbart. Etwaige Angaben
zu Lieferfristen sind unverbindlich.
Bei Bestellung von Bildern zum Download von der Website des Verkäufers
erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang beim Verkäufer durch
die Zusendung einer Email an den Besteller, in der dem Besteller für
jedes bestellte Bild ein Zugangscode mitgeteilt wird, mittels dessen
der Besteller das jeweilige Bild von der Website des Verkäufers
verschlüsselt herunterladen kann.
4. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechung und Zurückbehaltung
Der ausgewiesene Kaufpreis sowie ggf. die ausgewiesenen Versandkosten
sind sofort netto und ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig.
Der Besteller kann den auf dem Bestellformular ausgewiesenen Kaufpreis
mittels Kreditkarte, Banküberweisung oder Scheck zahlen. Kommt
der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen
Zentralbank festgesetzten Basiszinssatz zu verlangen. Entsteht dem Verkäufer
darüber hinaus ein nachweislich höherer Verzugsschaden, so
ist der Besteller auch zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet.
Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine
Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein
Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, wenn
und soweit sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentums- und Lizenzvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
des Verkäufers. Dem Besteller obliegt es, dem Verkäufer unaufgefordert
jede Änderung seiner Anschrift mitzuteilen.
Beim Download von Bildern erfolgt die Lizenzgewährung (Einräumung
des Nutzungsrechts) unter Vorbehalt der vollständigen Begleichung
aller etwaiger gegen den Besteller bestehenden Ansprüche des Verkäufers.
6. Nutzungsrecht bei Bestellung von Bildern aus Filmwerken
Bei Nutzung für den nichtgewerblichen Gebrauch (private use) hat
der Besteller, vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung
bzw. schriftlichen Genehmigung des Verkäufers, nur ein einfaches,
nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht an den
gelieferten Waren zum privaten Gebrauch, d. h. jedwede über den
privaten Gebrauch hinausgehende öffentliche Nutzung, Vervielfältigung
und Verbreitung oder sonstige widerrechtliche Nutzung der Waren, gleichviel
in welcher Form (auch digital), Aufmachung und zu welchem Zweck (gewerblich
oder nicht gewerblich) ist untersagt. Untersagt ist ebenfalls jede elektronische
oder sonstige Bearbeitung oder Umgestaltung der gelieferten Waren, insbesondere
der heruntergeladenen Bilder aus Filmwerken.
Bei gewerblichen Bestellern bestimmt sich der Umfang der Einräumung
von Nutzungsrechten an Waren und Bildern aus Filmwerken grundsätzlich nach
den in der Auftragsannahme bestätigten Bedingungen bzw. weitergehenden
schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien. Im Zweifel gilt,
dass der Besteller nur ein einmaliges, nicht ausschließliches
und nicht übertragbares sowie zeitlich und räumlich beschränktes
Nutzungsrecht im Rahmen der jeweiligen Angaben auf dem Bestellformular
erwirbt.
7. Widerrufsrecht
Bei der Bestellung von Videokassetten, DVDs und anderen Waren kann der
Besteller die Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
in Textform (schriftlich per Brief, Telefax oder Email an obige Adresse)
oder durch Rücksendung der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises
widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs bzw. der Ware. Rücksendungen bis zu einem Bestellwert
von EUR 40,00 sind ausreichend zu frankieren. Ein Widerrufsrecht besteht
nicht, wenn die gelieferte Ware (Videokassetten, DVDs, ggf. Audioprodukte)
vom Besteller entsiegelt wurde.
Bei der Bestellung von Bildern aus Filmwerken zum Herunterladen von
der Website des Verkäufers besteht aufgrund der Beschaffenheit
der Lieferung kein Widerrufsrecht.
8. Gewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung
(Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt
die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen
Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz
geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche
des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht
am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht
für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden
des Bestellers oder, im Falle des Downloads von Bildern aus Filmwerken,
nicht für Schäden an den Empfangseinrichtungen des Bestellers.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die obige Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche
aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens
einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche nach
§§ 463, 480 Abs. BGB geltend macht, ebenso bei anfänglichem
Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit abdingbar, zwölf
Monate, gerechnet ab Lieferung bzw. ab Datum der Übermittlung des
Zugangscodes bei der Bestellung von Bildern zum Download.
9. Datenschutz
Der Verkäufer nutzt nur die anlässlich von Bestellungen anfallenden
Daten des Bestellers für die Abwicklung der Bestellung Der Besteller
hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung
und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Besteller ist im Übrigen
über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten
unter der Rubrik "Datenschutz" ausführlich
unterrichtet worden.
10. Datensicherheit
Zur Sicherheit des Bestellers wird der Bestellvorgang und der Downloadvorgang
bei Bestellung von Bildern aus Filmwerken mit dem SSL-Verfahren verschlüsselt,
sodass Unbefugte keinen Zugriff auf die Bestellerdaten bzw. den Download
von Bildern haben.
11. Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei gewerblichen
Bestellern (Kaufleuten) ist Gerichtsstand München.
Datenschutz
Es gelten die nachfolgend genannten Bestimmungen:
Nutzung von Bestellerdaten
Die Nutzung von Bestellerdaten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen
Datenschutzbestimmungen nur für Zwecke, zu denen der Besteller
den Verkäufer berechtigt hat. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
erhaltenen Daten des Bestellers werden im Sinne der Datenschutzgesetze
verarbeitet, gespeichert, ausgewertet und genutzt. Die persönlichen
Daten werden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen
verwandt. Eine etwaige E-Mail-Adresse wird ferner nur für Mitteilungen
zu den Bestellungen und Aufträgen sowie für Informationsschreiben,
welche für den Besteller von besonderem Interesse sein könnten,
wie z. B. wesentliche Änderungen des Shop-Angebotes, Dienstleistungen,
Produkte, Sonderangebote und -aktionen, genutzt. Zusätzlich besteht
die Möglichkeit, dass der Verkäufer Newsletter versendet.
Die Informationsschreiben und Newsletter können jederzeit abbestellen
werden. Es besteht ein jederzeitiges Recht des Bestellers auf Auskunft
sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner
gespeicherten Daten.
Weitergabe der Bestellerdaten an Dritte
Grundsätzlich werden die Daten nicht an Dritte weitegegeben, sondern
absolut vertraulich behandelt. Ausnahmen bilden nur Fälle in denen
der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung auf Dienstleister zurückgreifen
muss. Das sind z.B. Dienstleister für die Zustellung von Paketen,
für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Rechnungskauf und
Lastschrift) und das Zusenden von Briefen oder von Emails. Die Vertragsdaten
(Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ / Ort) können ebenso vereinzelt
genutzt werden, um bei einer anerkannten Wirtschaftsauskunftei eine
Bonitätsprüfung zu veranlassen. Die beauftragten Dienstleister
sind verpflichtet, die Bestellerdaten nur so zu nutzen, dass sie die
gewünschte Dienstleistung gegenüber dem Besteller erfüllen
können. Die Dienstleister sind verpflichtet, die Daten gemäß
der geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln, die Daten zu keinem
anderen Zweck zu nutzen und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben.
Nutzung von sog. "Cookies"
Damit der Besteller das Angebot nutzen kann, ist unter Umständen
erforderlich, dass der Besteller elektronisch wiedererkannt wird. Dazu
werden auf der Festplatte des Bestellers sog. Cookie-Codes aus Text
und Zahlen hinterlassen, mit deren Hilfe eine Wiedererkennung möglich
ist. Sofern der Besteller vorzieht, nicht auf diese Weise wiedererkannt
zu werden, ist erforderlich, dass er in seinem Internet-Browser die
Cookies deaktiviert.
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